TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 3 |
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Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung |
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Ö 4 |
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Abstimmung zur Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Besetzung der Ausschüsse |
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Ö 6 |
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Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas
Verfasser 2: Bohla, Isolde) |
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SVV/0260/2004 |
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Ö 7 |
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Bestellung zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten (Verfasser : Frau Görs) |
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SVV/0316/2004 |
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Ö 7.1 |
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Senkung der Personalkosten bei der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Zuber) |
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SVV/0233/2004/1 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Erweiterung ihres Beschlusses SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen: 1. Im Haushaltsplan 2005 sind im Rahmen der Kosten für Beschäftigte bei der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) insgesamt 300.000 € Personalkosten einzusparen. 2. Die unter Nr. 1 genannte Einsparung erfolgt durch den Wegfall von 8 Stellen in der Kernverwaltung im Stellenplan 2005. Diese Stellen erhalten einen KW-Vermerk. 3. Zur Abwendung betriebsbedingter Kündigungen kann ein Haustarifvertrag abgeschlossen werden. Die hier mögliche Reduzierung der Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten von 40 Stunden auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden würde ebenfalls das unter Nr. 1 genannte notwendige Konsolidierungsziel erreichen. Grundsätzlich sind von der Reduzierung auch Teilzeitbeschäftigte betroffen, wenn ihre vereinbarte Arbeitszeit gegenwärtig über 38 Stunden pro Woche beträgt. Der Bürgermeister ist ermächtigt, auf einen entsprechenden Abschluss eines Haustarifvertrages zwischen den Verhandlungspartnern Kommunaler Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft hinzuwirken. 4. Die im Beschluss SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 genannten Ausführungen in Nr. 1 werden durch diesen Beschluss ersetzt. |
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13.12.2004 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zuDie Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: 5/0/3, mehrheitlich angenommenAbstimmungsergebnis: 5/0/3, mehrheitlich angenommen
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13.12.2004 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 7.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Erweiterung ihres Beschlusses SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen: 1. Im Haushaltsplan 2005 sind im Rahmen der Kosten für Beschäftigte bei der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) insgesamt 300.000 € Personalkosten einzusparen. 2. Die unter Nr. 1 genannte Einsparung erfolgt durch den Wegfall von 8 Stellen in der Kernverwaltung im Stellenplan 2005. Diese Stellen erhalten einen KW-Vermerk. 3. Zur Abwendung betriebsbedingter Kündigungen kann ein Haustarifvertrag abgeschlossen werden. Die hier mögliche Reduzierung der Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten von 40 Stunden auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden würde ebenfalls das unter Nr. 1 genannte notwendige Konsolidierungsziel erreichen. Grundsätzlich sind von der Reduzierung auch Teilzeitbeschäftigte betroffen, wenn ihre vereinbarte Arbeitszeit gegenwärtig über 38 Stunden pro Woche beträgt. Der Bürgermeister ist ermächtigt, auf einen entsprechenden Abschluss eines Haustarifvertrages zwischen den Verhandlungspartnern Kommunaler Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft hinzuwirken. 4. Die im Beschluss SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 genannten Ausführungen in Nr. 1 werden durch diesen Beschluss ersetzt.
Abstimmungsergebnis: 15/0/10, mehrheitlich, ltAbstimmungsergebnis: 15/0/10, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
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Ö 8 |
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Einbringen des Haushaltes für das Jahr 2005 |
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Ö 9 |
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Bericht von Herrn Dr. Weser zur Situation der Allgemeinärzte in der Stadt Forst (Lausitz) |
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Ö 10 |
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Anfragen |
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N 11 |
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Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Rattey) |
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N 12 |
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Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Rennhak) |
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N 12.1 |
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Verkauf eines Grundstückes (Verfasser : Heymel) |
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N 13 |
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Anfragen |
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