Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 22.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:35
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 25.02.2005 und vom 18.03.2005    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0389/2005  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0390/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “An der Gubener Straße”.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    17.03.2005 - Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    22.04.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „An der Gubener Straße“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0392/2005  
Ö 15  
Bereitstellung eines Grundschulstandortes zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Forst (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0398/2005  
Ö 16  
Jahresrechnung 2004 (Verfasser : Herr Handreck)
SVV/0402/2005  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Entschädigungszahlung für Kauf- und Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 19     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)      
N 20     Überarbeitung Betriebsführungsvertrag für Abwasser (Verfasser : Herr Handreck)      
N 21     Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 22     Anfragen