Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 13.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:57
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.04.2005    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Rattey, Karin)
Enthält Anlagen
SVV/0445/2005  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)
Enthält Anlagen
SVV/0438/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2005  
Ö 15  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0286/2004/neu  
Ö 16  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005/neu  
Ö 17  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005/neu  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) – Sondernutzungsgebührensatzung - lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    14.04.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

   
    06.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Herr Tischer bat die Stadtverordneten, in der Präambel das Datum der SVV vom 17

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) – Sondernutzungsgebührensatzung - lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 13/0/10, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 13/0/10, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 18  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0405/2005  
Ö 19  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0418/2005  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Edith Lehmann)
Enthält Anlagen
SVV/0442/2005  
Ö 21  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2005  
Ö 22  
Änderung von Schulbezeichnungen (Verfasser : Lehmann, Edith)
SVV/0430/2005  
Ö 23  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0409/2005  
Ö 24  
Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0453/2005  
Ö 25  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006 (Verfasser : Rennhak)
SVV/0444/2005  
Ö 26  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)
SVV/0437/2005  
Ö 27  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0452/2005  
Ö 28  
Anfragen    
N 29     Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses (Verfasser : Lamm)      
N 30     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 31     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 32     Anfragen