Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 13.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:57
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.04.2005    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Rattey, Karin)
Enthält Anlagen
SVV/0445/2005  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)
Enthält Anlagen
SVV/0438/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (lt. Anlage 1)

   
    30.05.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    06.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Frau Födisch kündigte an, das es von der Fraktion "Wir für Forst" keine Zustimmung zur Gebührensatzung geben wird, da die stufenweise Erhöhung der Gebühren für die Ortsteile nicht der Forderung der Fraktion entspricht

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen

   
    13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Frau Födisch bemerkte, dass die Fraktion "Wir für Forst" keine Zustimmung zu dieser Vorlage geben wird,

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (lt. Anlage 1)

 

Abstimmungsergebnis: 16/6/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 16/6/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0286/2004/neu  
Ö 16  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005/neu  
Ö 17  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005/neu  
Ö 18  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0405/2005  
Ö 19  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0418/2005  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Edith Lehmann)
Enthält Anlagen
SVV/0442/2005  
Ö 21  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2005  
Ö 22  
Änderung von Schulbezeichnungen (Verfasser : Lehmann, Edith)
SVV/0430/2005  
Ö 23  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0409/2005  
Ö 24  
Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0453/2005  
Ö 25  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006 (Verfasser : Rennhak)
SVV/0444/2005  
Ö 26  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)
SVV/0437/2005  
Ö 27  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0452/2005  
Ö 28  
Anfragen    
N 29     Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses (Verfasser : Lamm)      
N 30     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 31     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 32     Anfragen