Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:13
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 10.11.2004, von der Sondersitzung am 26.11.2004 und von der Sondersitzung am 13.12.2004    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0330/2005  
Ö 8  
Ein- und Weiterführung der Oberschule in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0325/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  beschließt:

 

§         ab dem Schuljahr 2005/2006 die Bildung von Klassen in der siebten Jahrgangsstufe der Oberschule nur am Standort Bahnhofstraße 31 mit der Heraufsetzung der Zügigkeit auf vier;

 

§         die Auflösung der Oberschule am Standort Amtstraße 12A mit Ende des Schuljahres 2006/2007;

 

§         die Weiterbeschulung der verbleibenden zwei 10. Klassen am Oberschulstandort Bahnhofstraße 31 mit Beginn des Schuljahres 2007/2008.

   
    31.01.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  beschließt:

 

§         ab dem Schuljahr 2005/2006 die Bildung von Klassen in der siebten Jahrgangsstufe der Oberschule nur am Standort Bahnhofstraße 31 mit der Heraufsetzung der Zügigkeit auf vier;

 

§         die Auflösung der Oberschule am Standort Amtstraße 12A mit Ende des Schuljahres 2006/2007;

 

§         die Weiterbeschulung der verbleibenden zwei 10. Klassen am Oberschulstandort Bahnhofstraße 31 mit Beginn des Schuljahres 2007/2008.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0 - einstimmig angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0 - einstimmig angenommen

Sachkundige Einwohner: 7/0/0

   
    09.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, mehrheitlich angenommen.

   
    25.02.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  beschließt:

 

§         ab dem Schuljahr 2005/2006 die Bildung von Klassen in der siebten Jahrgangsstufe der Oberschule nur am Standort Bahnhofstraße 31 mit der Heraufsetzung der Zügigkeit auf vier;

 

§         die Auflösung der Oberschule am Standort Amtstraße 12A mit Ende des Schuljahres 2006/2007;

 

§         die Weiterbeschulung der verbleibenden zwei 10. Klassen am Oberschulstandort Bahnhofstraße 31 mit Beginn des Schuljahres 2007/2008.

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/8, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/8, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2005  
Ö 10  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)
SVV/0327/2005  
Ö 11  
Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0343/2005  
Ö 12  
Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0342/2005  
Ö 12.1  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0346/2005  
Ö 12.2  
Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Hr. Dr. Klußmann)
Enthält Anlagen
SVV/0347/2005  
Ö 12.3  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0348/2005  
Ö 12.4  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0349/2005  
Ö 13  
Anfragen    
N 13.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 14     Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 14.1     Unterstützung des Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz) e.V. Vereinbarung zum Projekt "Industrielle Maßfertigung - Mode nach Maß" - Teil I (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 15     Anfragen