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Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 8. Sitzung am 09.02.2005    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0360/2005  
Ö 7  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0365/2005  
Ö 8  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0369/2005  
Ö 9  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0373/2005  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0375/2005  
Ö 11  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0377/2005  
Ö 12  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0366/2005  
Ö 13  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0378/2005  
Ö 14  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)
SVV/0356/2005  
Ö 15  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0368/2005  
Ö 16  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0358/2005  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0362/2005  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0363/2005  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0364/2005  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0367/2005  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung -
SVV/0372/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Mi, 02.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 07.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 09.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben

Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben.

Herr Buttermann fragte nach den Unterschieden der neu übergebenen gegenüber der ursprüglichen Vorlage.

Herr Goldschmidt erklärte, dass nun rechtssichere Formulierungen eingearbeitet wurden.

Für die Mitglieder das Hauptausschusses war diese Aussage nicht befriedigend.

Herr Paeschke stellte daraufhin den Antrag, keine Abstimmung im Hauptausschuss vorzunehmen. Die Vorlage soll zur abschließenden Diskussion bzw. Beschlussfassung in die SVV weitergeleitet werden.

Abstimmung zum Antrag: 8/0/1, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 18.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung -
SVV/0331/2005  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
SVV/0374/2005  
Ö 24  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0376/2005  
Ö 25  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -
SVV/0382/2005  
Ö 26  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
SVV/0383/2005  
Ö 27  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0384/2005  
Ö 28  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
SVV/0385/2005  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004
SVV/0246/2004  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Vollzug der Abgabenordnung hier: Erlass der Sondernutzungsgebühren und Teilerlass einer Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade      
N 32     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 33     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Befristete Abwassergebührenregelung für einen gewerblichen Einleiter      
N 35     Anfragen      
             

 
 


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