Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 8. Sitzung am 09.02.2005    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0360/2005  
Ö 7  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0365/2005  
Ö 8  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0369/2005  
Ö 9  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0373/2005  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0375/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 09.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    zurückgezogen

zurückgezogen

Ö 11  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0377/2005  
Ö 12  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0366/2005  
Ö 13  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0378/2005  
Ö 14  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)
SVV/0356/2005  
Ö 15  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0368/2005  
Ö 16  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0358/2005  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0362/2005  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0363/2005  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0364/2005  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0367/2005  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung -
SVV/0372/2005  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung -
SVV/0331/2005  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
SVV/0374/2005  
Ö 24  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0376/2005  
Ö 25  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -
SVV/0382/2005  
Ö 26  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
SVV/0383/2005  
Ö 27  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0384/2005  
Ö 28  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
SVV/0385/2005  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004
SVV/0246/2004  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Vollzug der Abgabenordnung hier: Erlass der Sondernutzungsgebühren und Teilerlass einer Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade      
N 32     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 33     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Befristete Abwassergebührenregelung für einen gewerblichen Einleiter      
N 35     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home