Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.03.2005    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0389/2005  
Ö 8  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0390/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “An der Gubener Straße”.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    17.03.2005 - Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    22.04.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „An der Gubener Straße“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0392/2005  
Ö 10.1  
Bereitstellung eines Grundschulstandortes zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Forst (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0398/2005  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vergabe nach beschränkter Ausschreibung VOL (Verfasser : Herr Höer)      
N 13     Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in den Rechtsstreiten mit der K & R Baugesellschaft mbH (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 14     Gebühr für die Entsorgung von Sickerwasser der AGNS-Deponie (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 15     Entschädigungszahlung für Kauf- und Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 16     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr hans)      
N 17     Erfahrungsbericht zum Anteilsverkauf      
N 18     Anfragen