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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2005    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0445/2005  
Ö 9  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0438/2005  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0440/2005  
Ö 11  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0286/2004/neu  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
SVV/0383/2005/neu  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung -
SVV/0382/2005/neu  
Ö 14  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro
SVV/0405/2005  
Ö 15  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens
SVV/0418/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006
SVV/0442/2005  
Ö 17  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst
SVV/0429/2005  
Ö 18  
Änderung von Schulbezeichnungen
SVV/0430/2005  
Ö 19  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune)
SVV/0409/2005  
Ö 20  
Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26
SVV/0453/2005  
Ö 21  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006
SVV/0444/2005  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0437/2005  
Ö 23  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite
SVV/0452/2005  
Ö 24  
Anfragen    
N 24.1     Abstimmung zur Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil -      
N 25     Planung Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Triebeler Straße / Skurumer Straße und Kiefernweg / Stephanweg      
N 26     Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO      
N 26.1     Vollzug der Abgabenordnung hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Sondernutzungsgebühren und der Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade      
N 27     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456      
N 28     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 29     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 30     Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses      
N 31     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V.      
N 32     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V.      
N 33     Anfragen      
             

 
 


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