Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und der 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 07.03.2005 (gemeinsamer Ausschuß)    
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005  
Ö 7  
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst(Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0392/2005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    04.04.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    22.04.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Entschädigungszahlung für Kauf- und Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 11     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 12     Anfragen, Sonstiges