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Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 30.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Sitzung am 09.05.2005    
Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0437/2005  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0438/2005  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0440/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (lt. Anlage 1)

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 30.05.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mo, 06.06.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Frau Födisch kündigte an, das es von der Fraktion "Wir für Forst" keine Zustimmung zur Gebührensatzung geben wird, da die stufenweise Erhöhung der Gebühren für die Ortsteile nicht der Forderung der Fraktion entspricht

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Mo, 13.06.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Frau Födisch bemerkte, dass die Fraktion "Wir für Forst" keine Zustimmung zu dieser Vorlage geben wird,

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (lt. Anlage 1)

 

Abstimmungsergebnis: 16/6/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 16/6/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst
SVV/0429/2005  
Ö 10  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune)
SVV/0409/2005  
Ö 11  
Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V.
SVV/0431/2005  
Ö 12  
Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V.
SVV/0432/2005  
Ö 12.1  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite
SVV/0452/2005  
Ö 13  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V.      
N 16     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V.      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 20     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456      
N 21     Beratung zur Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) für den Brandenburg-Tag 2006      
N 22     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 23     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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