Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	9. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 26.05.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 3.1		Verpflichtung des Sachkundigen Einwohners
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2005
Ö 5		Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Am Birkenwäldchen" (Verfasser : Frau Baerwald)	SVV/0439/2005
Ö 6		1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0286/2004/neu
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung. 2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern entsprechend den Anlagen 1.1 und 1.2. 2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune. Die Anlagen 1.1, 1.2 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	26.05.2005 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

	06.06.2005 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung. 2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern entsprechend den Anlagen 1.1 und 1.2. 2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune. Die Anlagen 1.1, 1.2 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1 der Beschlussvorlage: 23/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1, Anlage 1.1, Pkt. 1 - 2 und 4 - 12: 19/0/4, mit Mehrheit angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1, Anlage 1.1, Pkt. 3: 19/0/4, mit Mehrheit angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1, Anlage 1.2, Seite 1 (Flora Möbus): 17/0/6, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.2 (Satzungsbeschluss): 23/0/0, einstimmig angenommen
Ö 7		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0405/2005
Ö 8		Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0418/2005
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen