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Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sondersitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
SVV/0385/2005  
Ö 5  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)
SVV/0356/2005  
Ö 5.1  
Informationen zum Projekt Tonstudio im Jugendklubhaus East Side    
Ö 5.2  
Sonstiges    
N 6     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
Ö 7  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 11. Sitzung am 07.02.2005    
Ö 8  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0360/2005  
Ö 9  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0369/2005  
Ö 10  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0365/2005  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0384/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Mi, 02.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 07.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 09.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurden die Seiten 3/4 und 19 zum Austausch übergeben

Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurden die Seiten 3/4 und 19 zum Austausch übergeben. Des Weiteren ist die Seite 20 zur Anlage sowie die Synopse beizufügen.

 

Da nicht nicht die genauen Änderungen genannt werden konnten stellte Herr Averdiek den Antrag, keine Abstimmung im Hauptausschuss vorzunehmen. Die Vorlage soll zur abschließenden Diskussion bzw. Beschlussfassung in die SVV weitergeleitet werden.

Abstimmung zum Antrag: 9/0/0, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 18.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 16/1/9, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 16/1/9, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0362/2005  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0363/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0364/2005  
Ö 15  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0366/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0367/2005  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung -
SVV/0372/2005  
Ö 18  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0378/2005  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004
SVV/0246/2004  
Ö 20  
Anfragen, Sonstiges    
N 21     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Sanierungsgebiet "Nordost" und Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     Vollzug der Abgabenordnung hier: Erlass der Sondernutzungsgebühren und Teilerlass einer Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade      
N 24     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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