Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:05
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0360/2005  
Ö 6  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0365/2005  
Ö 7  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0369/2005  
Ö 8  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0373/2005  
Ö 9  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2005  
Ö 10  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0366/2005  
Ö 11  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nattke)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2005  
Ö 12  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0356/2005  
Ö 13  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege (Verfasser : Bossert, Bettina)
Enthält Anlagen
SVV/0368/2005  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0358/2005  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0362/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0363/2005  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0364/2005  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0367/2005  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0372/2005  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0384/2005  
Ö 21  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung - (Verfasser : Frau Schödel)
Enthält Anlagen
SVV/0331/2005  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2005  
Ö 23  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2005  
Ö 24  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005  
Ö 25  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005  
Ö 26  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0385/2005  
Ö 27  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0246/2004  
N 28     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau Zufahrt zur Deponie An der Autobahn (Verfasser : Herr Dünnebier)      
N 29     Sanierungsgebiet "Nordost" und Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen (Verfasser : Frau Schmidt)      
N 30     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 31     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)