Auszug - Anfragen  

Die Anfragen der SPD-Fraktion zum Thema Ausschreibung Freibad wurden schriftlich beantwortet.

Der Bürgermeister gab den Stadtverordneten die Antwort der Verwaltung ebenfalls zur Kenntnis, indem er die Antwort verlas.

Ein Teil der Turnhalle Bahnhofstraße ist seit einem Jahr wegen Reparaturarbeiten gesperrt.

Die PDS-Fraktion bittet darum, diesen seit einem Jahr lang andauernden Zustand zu beenden. Der von ihnen eingeholte Kostenvoranschlag entspricht bei weitem nicht dem der Stadt und sollte noch einmal in einer Arbeitsgruppe beraten werden.  

Herr Beier spricht noch einmal den Artikel in der LR vom 19.12.2003 an (Anfrage Bürgermeister an das Innenministerium zur Zuständigkeit Drogenproblematik).

Der Beschwerdebrief und das Antwortschreiben dazu vom Innenministerium sollte an alle Stadtverordneten übergeben werden.

Der Bürgermeister betont noch einmal, dass in dieser Angelegenheit auch die Kreistagsabgeordneten gefragt sind.

Herr Dr. Kaiser macht weitere Ausführungen zum Thema.

Frau Dreßler äußert ebenfalls ihre Meinung zum Thema Drogenproblematik.

Weiterhin möchte sie wissen, was unternommen wird, damit es in der Aula Grundschule Nordstadt nicht mehr durchregnen kann.

Weitere Anfrage: Wie ist der Stand ZiS?

Frau Dreßler bekommt eine schriftliche Antwort.

Herr Starick bat darum, dass zur Stadtverordnetenversammlung am 30.04.2004 der Leiter der Agentur für Arbeit zum Thema Arbeitslosigkeit eingeladen wird (Stellungnahme Partner Betriebe, Jugendarbeitslosigkeit, Quaifizierung, Integration bestimmter Maßnahmen). 

Weiterhin wies Herr Starick drauf hin, dass in den Sportvereinen eine wichtige Arbeit gerade in Sachen Drogenproblematik geleistet wird. Die Jugendlichen werden von der Straße geholt. Deshalb sollte es hier auch keine Mittelstreichung geben.

Herr Averdiek bat die Verwaltung darum, dass alle Stadtverordneten der vergangenen Legislaturperiode das Abschlussfoto, was in der letzten Sitzung gemacht wurde, erhalten.

Frau Födisch spricht den Dank der Arbeitsloseneinrichtung an Herrn Zuber und Herrn Linke aus für die Bereitstellung von Technik für das Arbeitslosenzentrum.

Die Anfrage von Herrn Landow zur Grundstückszufahrt Drosselweg wurde von Herrn Goldschmidt beantwortet.

Herr Landow verlässt die Sitzung um 17.55 Uhr. Damit sind 25 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend.