Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters vor, den TOP 7 - Bericht des Bürgermeisters - nach dem TOP 13 - Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb... - als TOP 13.1 einzuordnen. Dementsprechend verschiebt sich auch der TOP 8 - Aussprache zum Bericht .... -, der dann anschließend nach dem Bericht des Bürgermeisters als TOP 13.2 eingeordnet wird. Die Begründung des Antrages lautete, dass um 14.00 Uhr auch die Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Forst GmbH stattfindet. Der Termin ist von äußerster Wichtigkeit und so mit dem Landrat abgestimmt. Sollte der Bürgermeister widererwartend auch zur neu beantragten Reihenfolge nicht anwesend sein, wird der Bericht von Herrn Goldschmidt bzw. von Herrn Hans gehalten.
Weiter lag der Antrag des Bürgermeisters vor, zusätzlich im nichtöffentlichen Teil die Beschlussvorlage SVV/0099/2004 - eine Grundstücksangelegenheit - aufzunehmen. Der Vorsitzende schlug vor, diese Vorlage als TOP 21.1 einzuordnen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag den Bürgermeisters, die TOP 7 bzw. 8 auf die TOP 13.1 bzw. 13.2 zu verschieben: 22/0/0, einstimmig angenommen
Abstimmung zum Antrag des Bürgermeisters um Aufnahme der BV SVV/0099/2004 als TOP 21.1: 22/0/0, einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung in der veränderten Form: 22/0/0, einstimmig angenommen |
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