Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Otto berichtete, dass geplant war, anstelle eines Frauenhauses eine Frauenwohnung einzurichten

Herr Otto berichtete, dass geplant war, anstelle eines Frauenhauses eine Frauenwohnung einzurichten.

Wie ist der gegenwärtige Sachstand?

Herr Dr. Kaiser informierte, dass die Mittelbereitstellung über den Landkreis noch nicht stattfinden kann, da der zuständige Ausschuss sich wiederholt über die Beteiligung nicht einigen konnte.

 

Herr Paeschke bemerkte, dass er in diesem Winter den Eindruck hatte, dass der Winterdienst gut funktioniere.

Allerdings musste er am heutigen Tag feststellen, dass noch um 09.30 Uhr z. B. in der August -Bebel - Straße weder geräumt noch gestreut war.

 

Herr Goldschmidt sagte eine Prüfung und eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Otto berichtete, dass die AOK Brandenburg rd. 400 Planstellen streichen wird.

In der Stadt Forst würde das ca. 70 Arbeitsstellen betreffen. Er fragte, ob die Stadt darüber informiert ist und was evtl. dagegen getan werden kann.

 

Herr Goldschmidt bemerkte, dass es sich dabei um die Rechte Dritter handle und die Stadt keinen Einfluss darauf hat.

Er wird sich aber mit der AOK in Verbindung setzen, um Genaueres zu erfahren.

 

Herr Starick fragte, ob der Leiter des Arbeitsamtes schon zur nächsten Sitzung eingeladen wurde.

Herr Tischer informierte, dass dies in der 1. Märzwoche geschehen wird.