Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer  

 
 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0091/2004 Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau RatteyBezüglich:
SVV/0048/2003
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Herr Buttermann bemerkte, dass von der bestehenden Regelung abgewichen werden sollte und für die heutigen Sitzung die Tonbandaufzeichnung genehmigt wird

Herr Buttermann bemerkte, dass von der bestehenden Regelung abgewichen und für die heutigen Sitzung die Tonbandaufzeichnung genehmigt werden sollte.

Herr Beier ergänzte, dass die Stadtverordneten, die später eintreffen, ebenfalls ihre Zustimmung geben müssen.

Von der CDU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann der Antrag gestellt, für die heutige Sitzung Tonbandaufzeichnungen zur Erstellung der Niederschrift  zuzulassen.  

Herr Paeschke bat, dass der Vorsitzende dazu die Rechtsauskunft von der Kommunalaufsicht einholen möge.

 

Herr Tischer informierte, dass er dazu bereits das Innenministerium angeschrieben hat.

 

Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion: 22/0/0, einstimmig angenommen