Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Krätsch fragte den Bürgermeister, was er getan habe, um den Wirtschaftsförderer Herrn Dr. Komor zu behalten.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass er sich zu Personalangelegenheiten im einzelnen grundsätzlich öffentlich nicht äußert.

Das Arbeitsrechtsverhältnis zwischen der Stadt und Herrn Dr. Komor wird per Vertrag im Einvernehmen beendet.

Eine Bürgerin berichtete, dass sie eine Ablehnung zum Besuch einer gewünschten Schule für ihre Tochter bekommen hat. Sie bat, die Schulbezirkssatzung dahingehend zu ändern, das in der Grundschule Eulo zweizügig unterrichtet werden kann.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass die Schulbezirkssatzung einstimmig verabschiedet wurde. Die Satzung wurde öffentlich bekanntgemacht. Sie hat somit bestandskraft.

Von der Elternschaft wurde an die Stadtverordneten und an die Verwaltung ein Schreiben mit Unterschriften übergeben, in dem sie Widerspruch gegen die Festlegung im Schreiben vom 20.04.2004 zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/05 einlegen.

Auf Nachfrage von Frau Schwarzenberg wurde von der Elternschaft erklärt, dass es sich hierbei um eine Petition handle, die von der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden muss.