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Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung
 
 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

Seitens des Bürgermeisters lag der Antrag vor, im nichtöffentlichen Teil einen zusätzlichen TOP mit der Bezeichnung - Information zu einer Personalangelegenheit - aufzunehmen

Seitens des Bürgermeisters lag der Antrag vor,  im nichtöffentlichen Teil einen zusätzlichen TOP mit der Bezeichnung - Information zu einer Personalangelegenheit - aufzunehmen.

 

Von der PDS-Fraktion wurde der Antrag eingebracht, die Beschlussvorlage SVV/0177/2004 in die Tagesordnung aufzunehmen.

Herr Otto begründete die Dringlichkeit des Antrages.

 

Herr Paeschke beantragte einen zusätzlichen Punkt - Sonstiges - aufzunehmen.

Von Herrn Tischer wurde erklärt, dass es in einer Sondersitzung nicht üblich ist, weitere Punkte aufzunehmen.

Er bot aber Herrn Paeschke an, sein Anliegen in der Auszählpause den Stadtverordneten zu übermitteln.

 

Abstimmung zum Antrag der PDS-Fraktion zur Aufnahme der BV SVV/0177/2004:

10/8/0, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

Abstimmung zum Antrag des Bürgermeisters zur Aufnahme des zusätzlichen TOP - Information zu einer Personalangelegenheit - : 24/0/0, einstimmig angenommen

 

Der Vorsitzende schlug vor, den Pkt. Personalangelegenheit als TOP 5 und die BV SVV/0177/2004 als TOP 6 in die Tagesordnung einzuordnen.

 

Herr Averdiek bat, die Diskussion zur BV SVV/0177/2004 während der Stimmenauszählung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung in der ergänzten Form: 24/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung in der ergänzten Form: 24/0/0, einstimmig angenommen

 
 


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