Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Menzel kommt zur Ausschusssitzung.
Herr Vogt von der LMBV stellte kurz die mit der Erstellung des Nutzungskonzeptes für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See beauftragte Firma vor und übergibt ein Exemplar des Nutzungskonzeptes an den Ausschuss, damit jedes Ausschussmitglied die Möglichkeit erhält, in die Planungsunterlagen einzusehen.
Herr Fränzel von der IPRO Lausitz erklärte den Ausschussmitgliedern, dass sie mit der Erstellung des Nutzungskonzeptes beauftragt sind und informierte über die Aufgaben, die inhaltliche Erarbeitung und die räumlichen Nutzungsvorstellungen, die sich aus diesem Konzept heraus für den Standort ergeben. Das Nutzungskonzept beinhaltet folgendes:
1. Den gegenwärtigen Bearbeitungsstand 2. Die Herangehensweise bei der Erarbeitung der textlichen Erläuterungen 3. Die Ermittlung eines Leitbildes 4. Die Herausarbeitung von Konfliktpotenzialen 5. Die Erstellung der Rahmenpläne und Karten sowie die Darstellung der Flächenbilanz 6. Den weiteren Handlungs- und Abstimmungsbedarf 7. Die Terminkette 8. Die Diskussion
Von Herrn Fränzel wurden die einzelnen Punkte sehr ausführlich dargestellt und erläutert.
Frau Kröner ging im Einzelnen auf die Stellungnahmen der Stadt Forst (Lausitz), die in dieses Nutzungskonzept eingearbeitet wurden, ein und erläuterte sie ausführlich.
Herr Averdiek dankte den Vortragenden für die Ausführungen und bat die Ausschussmitglieder um Meinungsäußerung und Diskussion.
Frau Flemmig interessierte besonders, ob bei der gesamten Gestaltung auch an behinderte und ältere Menschen gedacht wurde. Dazu antwortete Herr Vogt, dass dies nicht Gegenstand des jetzigen Nutzungskonzeptes war, dies wird in der Folgeplanung mit berücksichtigt.
Weiterhin wurde den Ausschussmitgliedern auf Nachfrage erläutert, was unter dem Begriff Energiegärten zu verstehen ist und warum nach dem heutigen Standard das Kippengelände bebaut werden kann, wo zu früheren Zeiten eine Bebauung erst nach ca. 40 Jahren möglich war.
Herr Behrendt informierte darüber, dass sich der Umweltausschuss des Landkreises vor Ort treffen will und stellte folgende Anfragen:
1. Gibt es ein Gutachten zur Standfestigkeit der Gipsdeponie? 2. Wann wird die Flutung beendet sein? 3. Wie werden die vorhandenen Feuchtbiotope gestaltet? 4. Was geschieht mit dem Feuerlöschteich – es ist kein Wasser vorhanden? 5. Was geschieht mit dem Pfaffenteich – eine Flutung ist nicht mehr möglich, da die Abdichtung defekt ist?
Herr Vogt antwortete wie folgt:
1. Zur Gipsdeponie kann er keine Aussage treffen; diese Anfrage wird an Vattenfall weitergeleitet. 2. Die Flutung hängt ab von der Standfestigkeit der Hochkippe. Die Vorgaben des Sachverständigen sind strikt einzuhalten. Die Flutung kann frühestens Ende des Jahres abgeschlossen sein. 3. Feuchtbiotope helfen nur, wenn der Untergrund richtig eingebracht ist. Es bestehen Forderungen des Naturschutzes, die jedoch die finanziellen Möglichkeiten weit übersteigen. Derzeitig werden entsprechende Projekte erarbeitet. Aufwand und Nutzen müssen gut abgewogen werden. 4. Feuerlöschteiche sind in der Regel mit Folie ausgelegt. Es gibt gesetzliche Bestimmungen, wonach in Waldgebieten Feuerlöschteiche angelegt werden müssen. Die entsprechenden Auflagen sind einzuhalten. Sind Feuerlöschteiche angelegt, müssen sie auch bewirtschaftet werden. 5. Wenn der Boden beim Pfaffenteich zerstört ist, bringt eine Weiterbetreibung nichts. Es ist ähnlich wie beim Feuchtbiotop, er müsste von Grund auf erneuert werden, was die finanziellen Möglichkeiten übersteigt.
Herr Averdiek fragte nach, ob es weitere Verhandlungsrunden in Bezug auf die unterschiedlichen Auffassungen zu bestimmten Dingen (z. B. Campingplatz, Wegeführung) von der Stadt Forst (Lausitz) und LMBV gibt. Es wird weitere Abstimmungen geben, jedoch muss letztendlich ein Kompromiss gefunden werden.
Weitere Anfragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet. Herr Averdiek dankte dem Büro IPRO und der LMBV für die Ausführungen. |
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