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Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
 
 
 
5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0157/2004 Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG)
hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über die maßgeblichen Änderungen in der Satzung:

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über die maßgeblichen Änderungen in der Satzung:

 

-           Regelungen zu den Grundstücksentwässerungsanlagen sind in der neuen Satzung nicht mehr enthalten; diese werden in der Fäkaliensatzung, die ebenfalls überarbeitet wurde, behandelt.

-           Das Wort “Grundstückseigentümer” wurde durch “Anschlussnehmer” ersetzt.

-           Der öffentliche Bereich wurde klar definiert.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 
 


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