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Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
 
 
 
4. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 26.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0156/2004 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Nach einer regen Diskussion zur Vorlage, in der keine Einigung erzielt werden konnte, machte Herr Tischer den Vorschlag, die Vorlage noch einmal zu beraten mit dem Ziel, einen Vorschlag zu finden, der beiden Seiten gerecht wird und der in der Stadtverord

Nach einer regen Diskussion zur Vorlage, in der keine Einigung erzielt werden konnte, machte Herr Tischer den Vorschlag, die Vorlage noch einmal zu beraten mit dem Ziel, einen Vorschlag zu finden, der beiden Seiten gerecht wird und der in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitsfähig ist.

An dieser Beratung soll je ein Vertreter aller Fraktionen und der Eigenbetrieb teilnehmen.

Der Beratungstermin dafür ist der

03.06.2004, 16.00 Uhr in den Räumen der Stadtwerke Forst GmbH.

Die Fraktionen sollen sich bis dahin eine Meinung bilden.

 
 


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