Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -

Sondersitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 16.06.2004

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:15 - 16:00

Raum:

Aula Grundschule Nordstadt

Ort:

Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0156/2004 (neu) Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Bezüglich:

SVV/0156/2004

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Von Herrn Tischer wurde erwähnt, dass die 3,20 Euro Abwassergebühr nunmehr das Ergebnis der Beratung am 03

Von Herrn Tischer wurde erwähnt, dass die 3,20 Euro Abwassergebühr nunmehr das Ergebnis der Beratung am 03.06.2004 bei den Stadtwerken sind.

Von der FDP-Fraktion wurde gefordert, dass der Eigenbetrieb Abwasser bis zur SVV am 26.11.2004 Entscheidungsvorschläge zur Reduzierung der Personalkosten des Eigenbetriebes auf 1,- Euro/m³ Abwasser vorlegt, und diese Maßnahme ab dem 01.01.2005 wirksam wird.

Ein entsprechender Antrag wird in der SVV gestellt.

Frau Födisch bemerkte, dass die Satzung länger bestehen sollte als 2 Jahre.

Der Eigenbetrieb sollte beauftragt werden, die Preise über einen längeren Zeitraum beizubehalten (mögl. 4 Jahre).

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen