Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden, Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden fristgemäß am 05.07.2004 durch Aushang im Schaukasten des OT Mulknitz öffentlich bekannt gemacht. Es sind 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, damit ist die Ortsbeirat beschlussfähig. Herr Meissner verweist auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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