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4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung

? Herr Dr

-           Herr Dr. Kaiser hält im Zusammenhang mit den Erläuterungen zur Baumaßnahme in der Frankfurter Straße 48 einen Vortrag zu Schule, Medien und Medienkompetenz sowie den damit zusammenhängenden Aufgaben des Schulträgers.

 

-           Herr Koschnick bittet um Änderung der Eintrittspreisregelung im Freibad. Mütter mit Kleinkindern müssen mit diesen wegen des Mittagsschlafes nach Hause gehen und wenn sie danach wieder das Freibad besuchen wollen, erneut Eintritt zahlen.

Herr Dr. Kaiser sagt eine Prüfung für die Saison 2005 zu.

 

-           Herr Koschnick schlägt wegen der Hygiene vor, Desinfektionsduschen in den Umkleideräumen des Freibades zu installieren (nachrüsten).

Herr Dr. Kaiser weist darauf hin, dass das Freibad auch hygieneseitig abgenommen wurde und es keine Veranlassung zur Nachrüstung gibt.

 

-           Herr Koschnick teilt mit, dass Jugendliche im Freibad mit Anlauf vom 10-m-Turm springen. Dadurch entsteht eine hohe Gefährdung. Deshalb sollte ein Verbot dafür erfolgen. Ein Schwimmmeister muss auf dem 10-m-Turm stehen und das kontrollieren.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass dadurch die Arbeitskraft gebunden wäre und andere wichtige Stellen im Freibad nicht beaufsichtigt werden könnten. Die Schwimmmeister werden belehrt, besonders auf das genannte Problem zu achten.

 

-           Frau Dreßler bemerkt, dass die Schließung des „Forster Hofes“ sehr bedauerlich ist und sie möchte wissen, weshalb die Stadt solche Versäumnisse zugelassen hat.

Frau Födisch erklärt, dass bereits im Hauptausschuss ausführlich darauf eingegangen wurde. Es handelt sich um ein Privatgrundstück und die Stadt hat keinen Einfluss darauf. Der Eigentümer ist verantwortlich.

Herr Beier weist darauf hin, dass die Stadt schon für diesen Zustand Verantwortung trägt. Ein wichtiges Kulturangebot ist weggebrochen und wenn nichts getan wird, entsteht eine Ruine mitten in der Stadt. Aktivitäten durch die Stadt sind wichtig und gewünscht.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass die Stadt von Beginn der Rekonstruktion an gemeinsam mit dem Investor dabei war, um zur Minimierung der Kosten beizutragen. Die Stadt hat Vereine angeschrieben, um auf die Nutzung des „Forster Hofes“ hinzuweisen. Dabei ist die Stadt mit gutem Beispiel vorangegangen und hat Veranstaltungen dort durchgeführt.

 

-           Herr Dr. Kaiser informiert dass eine Vorlage zu Grundschulstandorten z. Z. erarbeitet wird. 4 Grundschulstandorte soll es geben. Bei nur 3 Standorten wären eine Erweiterung von FLEX, leistungsdifferenzierter Unterricht, die verlässliche Halbtagsgrundschule sowie eine ordnungsgemäße Hortbetreuung nicht möglich. Es soll 2 Grundschulen nördlich der Bahnlinie geben: Grundschule Forst Mitte und Grundschule Nordstadt sowie 2 einzügige Grundschulen südlich der Bahnlinie: Grundschule Keune und Grundschule Noßdorf. Voraussichtlich 2008 erfolgt eine nochmalige Prüfung ob aufgrund rückläufiger Schülerzahlen eine weitere Grundschule geschlossen werden muss. Das ist wichtig wegen erforderlicher Investitionen. Die Grundschule Nordstadt soll künftig nur aus einem Schulstandort bestehen, nämlich der Frankfurter Straße 48. D. h. es wird vorgeschlagen, dass die Schüler des Standortes Pestalozziplatz in die Frankfurter Straße umziehen.

 

-           Herr Behrendt bittet um ausreichend Zeit für das Studium dieser Vorlage.

Herr Dr. Kaiser teilt mit, dass die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales in Abstimmung mit Frau Rattey am 20. September 2004 stattfinden wird. Damit bleibt genügend Zeit.

 

-           Herr Dr. Kruse bemerkt, dass die Schule am Pestalozziplatz doch die einzige rekonstruierte Schule sei und 2 Rettungswege besitzt.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass das Rettungskonzept nach Investitionsgesichtspunkten dort natürlich in Ordnung sei, der Schulstandort aber viele Nachteile aufweise (kleiner Schulhof, kein Hort). Auch eine Nachnutzung dieses Gebäudes sei besser möglich als bei anderen. Die eigentliche Diskussion dieses Themas wird erfolgen, wenn die Vorlage auf der Tagesordnung steht.

 

Herr Dr. Kaiser informiert:

 

-          zum Sachstand Hartz IV/ALG II: Der Landkreis Spree-Neiße hat einen Antrag auf Übernahme der Leistungen (Optionsmodell) gestellt. Ob der Landkreis Spree-Neiße den Zuschlag erhält, entscheidet das Land bis zum 15. September 2004. Sollte der Landkreis die Leistungen übernehmen, übernimmt er auch Personal der Stadt Forst (Lausitz). Die Stadt Forst (Lausitz) ist in der Arbeitsgemeinschaft beim Landkreis Spree-Neiße vertreten. Die städtischen Mitarbeiterinnen nehmen Fortbildungen wahr.

 

-          zur Lärmmessung im Schülerfreizeitzentrum bezüglich Skaterbahn: Ein Anwohner hat den Auftrag zur Lärmmessung erteilt. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Es werden aber voraussichtlich keine gravierenden Einschnitte erwartet.

 

-          zum Stand Zusammenlegung Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen: eine Vorlage dazu wird erarbeitet.

 

-          zum Forster-Tuch-Festival: findet vom 21. bis 29. August 2004 statt. Hinweis zur Übergabe der Urkunde VDR Rosenstadt.

 

-          zum 10. Vereinstag, zum Kinderfest und zur Kinderolympiade am 28. August 2004.

 

-          zur abgeschlossenen Vereinbarung zwischen Landkreis Spree-Neiße und Stadt Forst (Lausitz) zur Aufgabenübertragung im Kita-Bereich.

 

-           Herr Beier möchte Informationen zum Thema Gleichstellungsbeauftragte.

Dazu wird vom Amt 40 Rücksprache mit dem Amt 10/11 geführt.

 

-           Frau Födisch bittet die Verwaltung künftig die Informationsthemen einschließlich der ungefähren jeweiligen Dauer in der Tagesordnung zu vermerken.

 

- Ende des öffentlichen Teils -

 
 


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