Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 6. Stadtverordnetenversammlung wurde fristgemäß am 1. September 2004 auf der Lokalseite in der Lausitzer Rundschau öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zur Zeit 23 Stadtverordnete sowie der Bürgermeister anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.