Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
5. Sitzung des Ortsbeirates Mulknitz
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Mulknitz
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Mulknitz - Gemeindezentrum
Ort: Mulknitzer Dorfstraße 13, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgerecht eingeladen wurden

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgerecht eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden fristgemäß am 15.10.2004 durch Aushang im Schauksaten des OT Mulknitz öffentlich bekanntgemacht. Es sind drei Mitglieder des Ortsbeirates anwesend. Damit ist der Ortsbeirat beschlussfähig. Herr Meissner verweist auf den § 28 der Gemeindeordnung in dem die Befangenheit geregelt wird.