Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Auszug - Anfragen und Mitteilungen
 
 
 
10. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 13.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Kliche informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die für den 03

Herr Kliche informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die für den 03.02.2005 plan­mäßig vorgesehene Sitzung des Bau- und Umweltausschusses entfällt. Aufgrund der Änderung zahl­reicher Satzungen auf der Grundlage der Hauptsatzung wird die planmäßige Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.03.2005 auf den 02.03.2005 vorverlegt.

 

Ergänzend führte Frau Baerwald aus, dass das Verwaltungsgericht Cottbus die Hauptsatzung für unwirksam erklärt hat. Von der 6. Kammer wurden Hinweise gegeben, welche Punkte in der Abwasserbeseitigungssatzung und Abwassergebührensatzung überdacht werden sollen. Es wurde jedoch erklärt, dass diese Satzungen einer gerichtlichen Nachprüfung standgehalten hätten. Diese Hinweise werden in die neu zu beschließenden Satzungen aufgenommen. Sollten von den Fraktionen noch Hinweise und Anregungen vorliegen, sollten diese nach Möglichkeit schriftlich beim Bauverwaltungsamt eingereicht werden.

 

Herr Goldschmidt bat darum, sich in der Diskussion um die Satzungen darauf zu beschränken, dass nur die für die Bürger relevanten Änderungen diskutiert werden. Über Verfahrens- und Formvorschriften sollten keine umfassenden Diskussionen geführt werden, da die Satzungen so schnell als möglich in Kraft gesetzt werden müssen.


 

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home