Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -

9. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 25

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 09.03.2005

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 17:31

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0382/2005 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurden die Seiten 1/2 der Vorlage sowie die Seiten 1-6 der Anlage zum Austausch übergeben. Die Synopse ist beizufügen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit den genannten Austauschblättern zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit den genannten Austauschblättern zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich mit den o

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich mit den o. g. Austauschblättern angenommen