Auszug - Informationen, Fragen, Sonstiges  

·         Herr Dr. Kaiser informiert über den Stand der Schulanmeldungen für das kommende Schuljahr. Die Aufnahmebescheide werden von den Schulen am 14. April 2005 verschickt. Für die Grundschule Nordstadt gibt es 28 Aufnahmebescheide. Gleichzeitig ergehen Aufnahmebescheide für alle anderen Grundschulen für die Kinder, die zum jetzigen Zeitpunkt dort angemeldet sind. Herr Dr. Kaiser erklärt auch das weitere Verfahren bei Erteilung eines Ablehnungsbescheides.

·         Herr Dr. Kaiser teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass im letzten Hauptausschuss die Vergabe für das Tonstudio bestätigt wurde und nun noch im Monat April die technische Ausstattung beschafft wird. Den Umbau im Jugendclubhaus übernehmen die Jugendlichen selbst.

·         Herr Dr. Kaiser berichtet zum Übergang des Sozialamtes an den Landkreis Spree-Neiße. Die Übergabe (Personal und Akten) hat aus Verwaltungssicht sehr gut funktioniert. Dafür geht der Dank von Herrn Dr. Kaiser an Herrn Kostrewa. Mit ihm gibt es auf der Arbeitsebene eine sehr gute Zusammenarbeit. Viel Arbeit bereiten Herrn Dr. Kaiser momentan die bei Gericht anhängigen Klagen von Sozialhilfeempfängern aus der Zeit als die Stadt Forst (Lausitz) noch zuständig war.

·         Herr Dr. Kaiser informiert zur Festveranstaltung am 7. Mai 2005 anlässlich des 60. Jahrestages der Beendigung des 2. Weltkrieges. Diese Veranstaltung beginnt um 15:00 Uhr im Brandenburgischen Textilmuseum und wird eine "lebendige" Gedenkveranstaltung sein. Es ist geplant, dass Zeitzeugen zwanglos über ihre Erlebnisse vor 60 Jahren in Forst (Lausitz) berichten. Herr Dr. Kaiser bittet die Ausschussmitglieder um Hilfe bei der Suche nach Personen, die viel über diese Zeit wissen.

·         Herr Dr. Kaiser gibt zur Kenntnis, dass die Grundschule Forst Mitte ab dem Schuljahr 2005/2006 als verlässliche Halbtagsgrundschule fungiert.

·         Herr Dr. Kaiser gibt die Öffnungszeiten der Schwimmhalle und des Freibades für die Saison 2005 bekannt.

·         Frau Dreßler möchte in der nächsten Ausschusssitzung darüber unterrichtet werden, ob der Seniorenbeirat eine beratende Stimme im Ausschuss bekommen kann.

Herr Dr. Kaiser antwortet, dass eine Prüfung der Möglichkeit erst erfolgen kann, wenn der Seniorenbeirat einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Ein solcher Antrag liegt nicht vor. Da Herr Dr. Kaiser bisher an allen Sitzungen des Seniorenbeirates teilgenommen hat, weiß er, dass die Vorsitzende erst ein Stück Arbeit leisten möchte. Der Seniorenbeirat soll durch Leistung überzeugen. Erst dann ist geplant, mit einem entsprechenden Antrag auf die Stadt zuzukommen.

·         Frau Dreßler möchte wissen, ob es auch weiterhin Wohngeld in der jetzigen Form geben wird.

Herr Dr. Kaiser antwortet, dass das Sachgebiet Wohnungswesen bei der Stadt Forst (Lausitz) existiert und auch weiter Wohngeld gezahlt wird. Ihm ist bekannt, dass es Überlegungen gibt auch das Wohngeld zu zentralisieren und evtl. auch beim Landkreis anzusiedeln. Konkretes ist noch nicht bekannt. Herr Dr. Kaiser unterbreitet das Angebot, dass die Sachgebietsleiterin Wohnungswesen an der nächsten Ausschusssitzung teilnimmt und Fragen beantwortet.

- Ende des öffentlichen Teils um 20:38 Uhr -