Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke fragte, ob es möglich wäre, die Frankfurter Straße an den Wochenenden wieder halbseitig für den Straßenverkehr freizugeben. Der Pizza-Point hat durch die Straßensperrung erhebliche Einbußen.

Herr Lindner bemerkte, dass es unmöglich ist die Straße zu öffnen, da die gesamte Beschilderung umgesetzt und die Genehmigungsbehörde ständig die Genehmigungen ändern müsste.

Herr Averdiek fragte, ob sich die Stadt aus dem Museum zurückzieht, da Herr Zuber den Museumsverein verlassen hat.

Herr Dr. Reinfeld bemerkte, dass, wenn ein Mitarbeiter den Museumsverein verläßt es keinen Grund gibt, dass sich die Stadt zurückzieht. Die Laufzeit der Mitgliedschaft ist in einem Vertrag geregelt. Erst nach Ablauf des Vertrages sind neue Verhandlungen notwendig.

Frau Dreßler verwies auf die Verunreinigungen durch Tauben im hinteren Teil der Cottbuser Straße sowie am "Forster Hof". Vom Ordnungsamt soll mehr Druck auf die Eigentümer ausgeübt werden.

Herr Frommelt informierte, dass gegen den Eigentümer des Grundstückes im hinteren Teil der Cottbuser Straße ein Bußgeldverfahren eingeleitet wurde, der Eigentümer des "Forster Hof" wurde ebenfalls aufgefordert, seinen Anliegerpflichten nachzukommen.

Frau Dreßler bemerkte weiter, dass vielen Bürgern interessiert, wo sich zukünftig die Eingänge zum Kaufland befinden werden.

Herr Dr. Reinfeld sagte, dass die Verwaltung aktuelle Zeichnungen besorgen und diese dann im Bürgeramt zur Information aushängen wird.

Herr Landow sprach den schlechten Zustand der Straße sowie das Hindernis Container auf der Ecke Bahnhofstraße/Blumenstraße an. Er fragte, wer für die Baumaßnahme verantwortlich ist und wie lange dies noch eine Baustelle sein wird.

Herr Landow erhält eine schriftliche Antwort.

Weiter sprach Herr Landow den schlechten Zustand von Grünflächen in der Berliner Straße an.

Zur genauen Lage dieser Grünfläche wird sich Herr Landow direkt mit dem Amt 68 in Verbindung setzen.

Frau Schwarzenberg informierte die Stadtverordneten über ein Gespräch mit Herrn Tischer vor der Sitzung. Als Stellvertreterin des Vorsitzenden bat sie darum, während der Sitzung am Tisch des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Platz zu nehmen. Herr Tischer sieht dafür jedoch keine Notwendigkeit. Frau Schwarzenberg wird dazu die rechtlichen Grundlagen prüfen.