Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Bischoff sprach seinen Unmut über die Verfahrensweise zur Durchführung einer Beratung zu öffentlichen Parkplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) aus. In der Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 18.11.2004 sprach er das Problem der Parkplätze in der Stadt Forst (Lausitz) an. Aufgrund dieser Anfrage sollte im Dezember 2004 eine separate Beratung mit Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung durchgeführt werden. Ein entsprechender Termin wurde abgestimmt. Aus welchen Gründen auch immer, fand die Beratung dann aber an einem anderen Tag statt. Auf Nachfrage von Herrn Bischoff erklärte Herr Urbitsch, dass die Beratung im Februar 2005 stattgefunden hat und die Stadtverordneten über das Ergebnis informiert werden. Bis zum heutigen Tag hat Herr Bischoff keine Informationen darüber erhalten.

Er forderte die Verwaltung auf, dies unverzüglich nachzuholen, und zwar für alle Ausschuss­mitglieder.

Aus gegebenem Anlass informierte Frau Baerwald die Ausschussmitglieder darüber, dass es in der Gubener Straße im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau sehr aktive und rege Bürgerbeteiligungen gibt. Sie wies aber darauf hin, dass bis zum heutigen Tag noch kein Förder­mittelbescheid bei der Stadt Forst (Lausitz) vorliegt. Sobald dieser eingegangen ist, werden die Ausschussmitglieder darüber informiert.

Herr Kliche bat darum, zu prüfen, ob im Bereich Keunescher Graben / Skurumer Straße eine Erweiterung der Parkmöglichkeiten vorgenommen werden kann. Dazu führte Herr Winkler aus, dass ihm dieses Thema bekannt ist. Die Fläche gehört der FWG. Zur Zeit laufen Verhandlungen zwischen der FWG und der FWO. Im Ergebnis der Verhandlungen werden in Abstimmung mit der Stadt die dringend benötigten Parkstellflächen in diesem Bereich bereitgestellt.

Herr Dunkel sprach das Problem der Geschwindigkeitsbegrenzungen (Spielstraße) im Bereich der Neben­straßen, von der Skurumer Straße abgehend, an (z. B. Kiefernweg, Stadtwaldstraße, Krummer Weg u.a.). Hier sollte geprüft werden, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 kmh angeordnet werden kann.

Herr Kliche bat die Verwaltung, in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Bauantragsunterlagen zum “Einkaufszentrum Promenade” nochmals vorzustellen.