Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bereitstellung eines Grundschulstandortes zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Forst  

 
 
10. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0398/2005 Bereitstellung eines Grundschulstandortes zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Forst
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. Kaiser, Andreas
Federführend:Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Dr

Herr Dr. Kaiser erläuterte zuerst alle 6 derzeit bestehenden Grundschulstandorte.

Herr Lehmann beantragte, in der heutigen Sitzung keinen Beschluss zu fassen, da das in der Sitzung übergebene Schriftgut zunächst gesichtet werden muss.

Es folgte eine umfassende Diskussion.

Herr Otto bemerkte, dass noch einmal ein Gespräch mit den Antragstellern sowie mit der Schulkonferenz Noßdorf erfolgen muss, um den Standpunkt des Trägers bzw. der Schule zum Standort Noßdorf zu erfahren.

Diskussion gab es hinsichtlich der Frage, wer über den Standort entscheiden soll, die Verwaltung oder die Stadtverordnetenversammlung.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass es sich hierbei rein rechtlich um einen Mietvertrag handelt, worüber es keinen Beschluss der SVV bedarf.

Herr Averdiek erklärte jedoch, dass die SVV über den Schulstandort entscheiden sollte.