· Frau Schwarzenberg ist bekannt, dass sich der ZAK e. V. mit einem Schreiben bezüglich der Broschüre "Barrierefreies Forst" an Herrn Dr. Kaiser gewandt hat. Sie möchte wissen, wie weit die Bearbeitung ist.
Herr Dr. Kaiser antwortet, dass in diesem Schreiben keine Fragen gestellt werden. Er hat den ZAK e. V. gebeten an dieser Ausschusssitzung teilzunehmen und die Eckpunkte des Arbeitsergebnisses vorzustellen.
Der Ausschuss erteilt der Vertreterin des ZAK e. V. Rederecht.
Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0
Frau Förster erklärt, dass sie eine Antwort auf ihr Schreiben erwarte.
Herr Dr. Kaiser antwortet, dass er während des Behindertentages in den Räumlichkeiten des Vereins unBehindert leben am 11. Mai 2005 mit Vertretern der Fachvereine gesprochen hätte.
Frau Flemmig (unBehindert leben) spricht über die Arbeit ihres Vereins und über Unstimmigkeiten mit dem ZAK e. V.
Frau Förster möchte die Broschüre vorstellen.
Herr Behrendt meint, dass dieses Thema im Bauausschuss behandelt werden sollte.
Frau Schwarzenberg schlägt eine gemeinsame Beratung des Bauausschusses und des Ausschusses für Kultur und Soziales zu diesem Thema vor.
· Frau Födisch gibt die für das 2. Halbjahr geplanten Sitzungstermine für den AKS bekannt:
22. August 2005
12. September 2005
17. Oktober 2005
28. November 2005
· Herr Averdiek verweist auf die in der letzten Sitzung des Hauptausschusses gestellte Frage zur weiteren Verfahrensweise mit den Kanusportlern. Eine Antwort sollte im Ausschuss für Kultur und Soziales gegeben werden.
Herr Dr. Kaiser führt aus, dass dieses Problem schon längere Zeit bekannt und die Stadt mit der ENVIA im Gespräch sei. Folgender Sachstand: Ein Förderantrag für das Heizkraftwerk ist gestellt. Eine Entscheidung darüber sollte bis Ende April 2005 getroffen sein, ist aber noch nicht erfolgt. Sollte der Förderantrag positiv beschieden werden, können auch die Kanusportler unterstützt werden. Parallel dazu wurde geprüft, ob ein neuer Standort für den Verein gefunden werden kann. In diese Betrachtung einbezogen wurden das Kinder- und Jugenddorf und die Reisigwehrinsel. Die Möglichkeiten der Errichtung einer Bootshalle auf dem Gelände des Kinder- und Jugenddorfes werden z. Z. durch das Bauamt geprüft, ebenso wird an einer Kostenschätzung gearbeitet.
Herr Averdiek meint, dass bis Ende des Jahres eine Problemlösung stehen muss, denn dann steht dem Verein das jetzt genutzte Bootshaus nicht mehr zur Verfügung. Das Fortbestehen des Vereins ist gefährdet.
Herr Dr. Kaiser erklärt, dass ein Umzug des Vereins in das Kinder- und Jugenddorf bis zum Ende des Jahres ohnehin nicht möglich sei.
Herr Averdiek bittet Herrn Dr. Kaiser bei Herrn Selling nach den Kosten zu fragen.
· Frau Hofmann informiert über Veränderungen im Wohngeldbereich unter Berücksichtigung der Einführung des Arbeitslosengeldes II und über weitere anstehende Aufgaben.
20:05 Uhr - Herr Koschnick verlässt die Sitzung. Damit sind noch 5 Sachkundige Einwohner anwesend.
Im Anschluss bietet Herr Otto an einen Gesprächstermin mit Herrn Winter vom Landkreis Spree-Neiße - Eigenbetrieb Grundsicherung - zu vereinbaren. Bei diesem Gespräch sollten zwischen Eigenbetrieb und Wohngeldstelle der Stadt Forst (Lausitz) Vorgehensweisen beraten werden, die den Bürgern Antragstellungen erleichern.
· Herr Dr. Kaiser gibt zur Kenntnis, dass die technische Vorbereitung für die Freibaderöffnung sehr gut gelaufen ist.
· Herr Dr. Kaiser teilt mit, dass es im Rahmen des Einschulungsverfahrens 11 Widersprüche gibt. Diese werden zuständigkeitshalber vom Staatlichen Schulamt Cottbus bearbeitet.
· Herr Dr. Kaiser möchte von den Ausschussmitgliedern wissen, in welcher Form die nächste Schulbezirkssatzung von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.
Frau Födisch antwortet für die Fraktion "Wir für Forst": Es sollen den Schulen wieder Straßen zugeordnet werden.
Frau Müller für die SPD-Fraktion: Es werden feste Schulbezirke (also Zuordnung von Straße) gewünscht.
Herr Otto für die PDS-Fraktion: Das Thema wurde noch nicht abschließend beraten aber feste Schulbezirke werden bevorzugt.
Herr Behrendt (FDP-Fraktion) möchte diese Diskussion erst führen, wenn die Schulstandorte geklärt sind.
