Auszug - Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V.  

Dr. Kaiser betonte, dass aufgrund des Haushaltsbeschlusses diese Vorlage erstellt wurde.

Im Zusammenhang mit dieser und der folgenden Vorlage liegt allen Mitgliedern des Ausschusses eine Kostenübersicht der Kindertagesstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Ist-Zahlen 2004) vor.

Herr Landow ist der Meinung, dass die Ist-Zahlen einer städtischen Einrichtung nicht vergleichbarer mit einer privatisierten Einrichtungen ist. Die Ersparnisse müssen deutlich gemacht werden.

Herr Behrendt empfahl, dass mit den Fraktionsvorsitzenden beraten wird. (Analog Verfahrensweise mit der Friedhofsgebührensatzung)

Dr. Reinfeld teilte mit, dass zum Hauptausschuß bzw. spätestens zur Stadtverordnetenversammlung ein Vergleich finanzieller Art zwischen freier Trägerschaft und städtischer Einrichtung vorgelegt wird.

Während der Diskussion außerhalb der Ausschüsse ist auch der Personalrat einzubeziehen, bat Frau Menzel.

Herr Paeschke merkte an, dass mit der Überführung der Kita Fröbel in eine freie Trägerschaft, einen erheblichen Personalaustausch zwischen der Kita Fröbel und anderen Kindereinrichtungen gab. Vor allem ältere Erzieherinnen wechselten in städtische Einrichtungen. Dadurch wird ein Druck auf die Mitarbeiter ausgeübt. Entweder die Mitarbeitern übernehmen die Kita selbst in eine freie Trägerschaft oder es werden externe Träger hinzugezogen. Es sollten auch andere Möglichkeiten geprüft werden.

Dr. Reinfeld betonte, dass ein Eigenbetrieb die teuerste Lösung ist.

Zum Kostenvergleich wies Herr Landow noch einmal deutlich darauf hin, dass die Stadtverordneten in die Lage versetzt werden müssen, konkret vergleichen zu können. Inklusive der Minimierungsvorschläge die in der Arbeitsgruppe erarbeitet wurden. Erst danach kann auch eine Entscheidung getroffen werden.

Frau Kilian (Vorsitzende Verein “Kinderträume Forst (Lausitz)” e.V.) machte noch einmal die Gründe der Vereinsgründung deutlich. Der Erhalt der Kita des Standortes Keune, der Erhalt der Arbeitsplätze und die ggf. Übernahme des Hortes Keune in die Kita haben oberste Priorität.

Eine Abstimmung über die Vorlage erfolgt nicht. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt den Bearbeitungsstand zur Kenntnis.