Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Tischer bat die Stadtverordneten, in der Präambel das Datum der SVV vom 17.06.2005 in den 13.06.2005 zu ändern. Ebenfalls bat er die Seite 5/6 der Satzung auszutauschen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten – Sondernutzungssatzung – lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 13/0/10, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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