Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Dr. Kaiser informiert zum Park 7 e. V.: Vom ihm hat es zwei Dringlichkeitsschreiben an den Eigenbetrieb Grundsicherung des Landkreises Spree-Neiße bezüglich Personalabsicherung gegeben. Antragsteller ist nicht die Stadt Forst (Lausitz), sondern der Park 7 e. V. Jetzt ist die Ablehnung der Genehmigung für ABM-Stellen eingegangen. Herr Dr. Kaiser verliest Auszüge aus der Begründung. In dieser wird auch das Fehlen einer Konzeption genannt.
Herr Dr. Kaiser nimmt Bezug auf den Artikel in der “Lausitzer Rundschau” zum Hort- und Freizeithaus in der Frankfurter Straße 48. Direkt bei ihm sind keine Beschwerden von Eltern eingegangen. Trotzdem war Herr Dr. Kaiser vor Ort um sich umzusehen und mit Lehrern zu sprechen. Konkret 5 Personen haben sich in der Schule beschwert. Herr Dr. Kaiser hat das Gesundheitsamt des Landkreises Spree-Neiße gebeten, sich die Räumlichkeiten anzusehen und eine Untersuchung bezüglich Gesundheitsgefährdung vorzunehmen.
Herr Dr. Kaiser verweist auf die letzte Ausschusssitzung. Dort hatte er darauf hingewiesen, dass die Richtlinie für Seniorenförderung überarbeitet werden muss. Von den Fraktionen sind keine Vorschläge eingegangen. Er schlägt jetzt vor eine Ko-Finanzierung zu der vom Landkreis Spree-Neiße bestehenden Richtlinie zu beschließen. Diese Idee hat er bereits mit der Hilfeplanerin des Landkreises Spree-Neiße besprochen. Den Beschlussvorschlag wird er in die nächste Sitzung des Ausschusses einbringen.
Herr Dr. Kaiser verliest ein Schreiben des Seniorenbeirates, wonach dieser als stimmberechtigtes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Soziales aufgenommen werden möchte.
Frau Dreßler bittet um Information, was mit dem Projekt Gärtnerei Keune wird.
- Ende des öffentlichen Teils -
Die Gäste verlassen den Raum.
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