Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des HA form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 15. Sitzung des HA wurde im Aushang bekannt gemacht sowie der Presse bekannt gegeben. Es sind 9 Mitglieder und der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend. Der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig. Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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