Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz)

15. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 9

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 02.11.2005

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:30

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0205/2004(neu)/2 Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Dr. Kaiser, Andreas

Bezüglich:

SVV/0460/2005

Federführend:

Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales

Bearbeiter/-in:

Porczio, Simone

Herr Buttermann fragte in diesem Zusammenhang nach dem Nutzungsvertrag mit der Evangelischen Schule. Herr Dr. Kaiser erklärte, dass der Nutzungsvertrag unterzeichnet wurde, die Genehmigung vom Ministerium steht noch auch. Für den Nutzungsvertrag ist kein extra Beschluss durch die SVV erforderlich. Jede Fraktion erhält diesen Vertrag in 2-facher Ausfertigung zur Einsicht.

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen