Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)

18. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses

TOP:

Ö 8

Gremium:

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 05.12.2005

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 21:05

Raum:

Bürgerzentrum "Restaurant Lausitz"

Ort:

Kleine Amtstraße 1, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0561/2005 1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Seidel
Herr Handreck

Bezüglich:

SVV/0369/2005

Federführend:

Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)

Beteiligt:

Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Der bestehende Vertrag zum Einsammeln und Befördern der Inhalte aus den dezentralen Abwasseranlagen musste aufgrund der Vertragslaufzeit neu ausgeschrieben werden, erläuterte Herr Przychodzki. Deshalb ist eine Änderungssatzung notwendig. Die Gebührenanpassung entspricht der Ausschreibung, die Kosten für das Einsammeln und Abfahren haben sich allgemein erhöht.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3