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Auszug - Beratung über den Entwurf des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2006
 
 
 
19. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

EP (Einzelplan) 0 – Allgemeine Verwaltung

 

S. 6

Herr Richter stellte fest, dass die veranschlagten Gerichts- und Rechtsberatungskosten mit einer Steigerung von 12 % sehr hoch sind.

Herr Zuber verwies auf den Beratervertrag. Er stellt die Grundlage für die Gebühren dar. Momentan laufen verschiedene Gerichtsverfahren, die in dieser Position veranschlagt sind. Außerdem waren es im letzten Jahr nicht möglich, alle Raten zu bezahlen. Dies wird jetzt im Januar nachgeholt.

 

EP (Einzelplan) 0 – Allgemeine Verwaltung

 

Zum Einzelplan 0 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 1 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

Zum Einzelplan 1 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 2 – Schulen

 

Zum Einzelplan 2 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 3 – Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

 

Herr Richter bat für die nächste Sitzung um eine Übersicht, wo überall eine 10%-ige Kürzung der Zuschüsse erfolgte.

 

Herr Landow bat in der nächsten Sitzung um Informationen über die Problematik Badesee Groß Jamno.

 

EP 4 – Soziale Sicherung

 

Zum Einzelplan 4 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 5 – Gesundheit, Sport, Erholung

 

S. 82, Hhstelle 58010.11000 – Eintrittsgelder Rosengarten

Herr Richter fragte, woher der Optimismus kommt, dass die Einnahmen für der Eintritt der Rosengartenfesttage im nächsten Jahr steigen? Er bat darum, dass zur nächsten Sitzung die Ist-Zahlen für das Jahr 2005 vorgelegt werden.

 

EP 6 – Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

 

S. 93/ S. 95

Herr Behrendt stellte fest, dass das Verhältnis der Anzahl der Straßen zu der Straßenbeleuchtung/ Winterdienstkosten gegenüber den Vorjahren sehr hoch ist.

Herr Obst bemerkte, es ist zu erwarten, dass die Kosten ansteigen und eine neue Ausschreibung stattfinden wird.

 

S. 118

Woher kommt die Erhöhung in der Position Pacht für Grund und Boden? Herr Handreck wird die Anfrage in der nächsten Sitzung beantworten.

 

EP 7 – Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

 

Zum Einzelplan 7 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 8 – Wirtschaftliche Betätigung, die nach ihren öffentlichen Zwecken nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen ist

 

Zum Einzelplan 8 gab es keine offenen Anfragen.

 

EP 9 – Allgemeine Finanzwirtschaft

 

Herr Paeschke bat um eine Übersicht der Erlöse aus Grundstücksverkäufen, die dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden.


 

 
 


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