Offene Anfragen der letzten Beratung (Verwaltungshaushalt):

Badesee Groß Jamno

Herr Urbitsch machte einige Ausführungen zur Situation und Zukunft des Badesee Groß Jamno.

Herr Behrendt ist der Meinung, dass die Pumpe im nächsten Jahr abgestellt werden sollte.

Dr. Kaiser und Herr Urbitsch gaben zu Bedenken, dass dann der See nicht mehr als Badesee nicht mehr nutzbar ist.

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, dass ein Papier bis zur nächsten Sitzung zur technischen Lösung erarbeitet und vorgelegt wird.

EP (Einzelplan) 0 – Allgemeine Verwaltung

Zum Einzelplan 0 gab es keine offene Anfragen.

EP 1 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Zum Einzelplan 1 gab es keine offene Anfragen.

EP 2 – Schulen

Herr Richter verwies auf ein Schreiben der Schulkonferenz, in dem auf dringend erforderliche Maßnahmen (undichte Fenster u. Türen, kritische Heizungsanlage etc.) verwiesen wird.

Herr Lehmann bemerkte, das der überwiegende Konsens der Stadtverordnetenversammlung ist, dass wir wenn wir alle Grundschulen weiter betreiben (Auch wenn bekannt ist, dass sie nicht benötigt werden.), dass dann auch nur das nur das Dringlichste und Notwendigste in diesen Schulen baulicherseits verändert wird. Oberste Priorität hat das Brandschutzkonzept.

EP 3 – Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Zum Einzelplan 3 gab es keine offene Anfragen.

EP 4 – Soziale Sicherung

Zum Einzelplan 4 gab es keine offene Anfragen.

EP 5 – Gesundheit, Sport, Erholung

Über die Aufteilung der 35 TEUR Investitionszuschüsse an Sportvereine erkundigte sich Frau Schwarzenberg.

Herr Handreck antwortete, dass Anträge von Vereinen gestellt wurden. Der TV 1861 erhält 20 TEUR und der Verein Grün-Weiß Jamno 15 TEUR.

Herr Richter fragte, ob die 71,3 TEUR für die Reko Stadtpark Mitte ausreichend sind, damit der Park fertig gestellt werden kann?

Herr Urbitsch meinte, dass der Ansatz hauptsächlich für die Ersatz- bzw. Bepflanzung, Parkbänke etc. verwendet wird. Die Wegebaumaßnahme können noch nicht abgeschlossen werden.

EP 6 – Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Frau Schwarzenberg bat um die Maßnahme- und Durchführungskonzepte 2006 zu dem Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen “Nordstadt”, “Westliche Innenstadt”, “Innenstadt” und “Nordost”.

Die jeweiligen Konzepte werden Frau Schwarzenberg durch das Planungsamt zugestellt.

Herr Richter fragte, ob die Maßnahmen der Westlichen Innenstadt im Einzelnen auch im Planungsausschuss bestätigt sind.

Frau Geisler meinte, dass in dieser Woche die Maßnahmen im Sanierungsbeirat und Planungsausschuss im Einzelnen vorgestellt werden. Herr Urbitsch ergänzte, dass die Planung für die Parkplätze im Bau- und Umweltausschuss behandelt wurden.

EP 7 – Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Zum Einzelplan 7 gab es keine offene Anfragen.

EP 8 – Wirtschaftliche Betätigung, die nach ihren öffentlichen Zwecken nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen ist

Zum Einzelplan 8 gab es keine offene Anfragen.

EP 9 – Allgemeine Finanzwirtschaft

Zum Einzelplan 9 gab es keine offene Anfragen.

Investitionsprogramm

Herr Landow schlug vor, dass das Feuerwehrgerätehaus in Bademeusel in das Investitionsprogramm mit aufgenommen werden sollte. Dieses Objekt befindet sich in einem sehr maroden Zustand.