Auszug - Haushaltsplanung 2006  

Herr Steffen Jahrow stellt die Aktivitäten des Ortsbeirates gegen die Kürzung der Ortsteilzuweisung vor, welche bis zum heutigen Tage erfolgt sind. Die 10,00 Euro pro Kopf sind nunmehr wieder im Haushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz).
Herr Jahrow stellt das Konzept der Mittelverwendung für das Jahr 2006 vor.
Das Dorffest wird am letzten Wochenende im August stattfinden.
Es wird der Sachstand für das Dorfgemeindezentrum Briesnig aus der Beratung am 13.02.2006 in Briesnig und dem gemeinsamen “Schnitzelessen” mit dem Landrat Herrn Friese und dem Bürgermeister Herrn Dr. Reinfeld erläutert. Ein Termin mit dem Landwirtschaftsminister Herrn Dr. Woidke, dem Vertreter des Ortsbeirates Herrn Thomas Schulz und dem Vertreter des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Briesnig Herrn Peter Natke wird am 24.02.2006 stattfinden, um die bisherigen Bemühungen anzusprechen und weitere Verfahrensschritte abzustimmen.

Die Diskussion der Teilnehmer erfolgte zur Sache.
Frau Födisch spricht zum Haushalt die Probleme in der Steigung der Grundsteuer an. Es fand eine Diskussion über die Informationspolitik zur Haushaltsplanung statt.

Der Ortsbeirat Briesnig fordert von der Stadt Forst (Lausitz) die 10,00 Euro pro Kopf für die Briesniger Bürger und lehnt entschieden eine jegliche Mittelkürzung ab. Die Erhöhung der Grundsteuerbeiträge durch die Stadt wird ebenfalls entschieden abgelehnt, da eine stetige Belastung der Briesniger Bürger ohne jeglichen Ausgleich nicht hingenommen und akzeptiert werden kann.

Abstimmung: 3/0/0