Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Tischer stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung wurde form- und fristgemäß gemäß § 15 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) in den vorgesehenen Bekanntmachungskästen bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 23 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend.

Die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.