Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters vor, den TOP 24, Beschlussvorlage SVV/0627/2006 – Aufbau des Neißezentrums für Wissenschaft und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) in der Tagesordnung vorzuziehen. Grund dafür ist, dass Herr Landrat Friese anwesend sein wird. Der Landrat hat am heutigen Nachmittag einen weiteren wichtigen Termin den er wahrnehmen muss. Der Vorsitzende schlug vor, die Beschlussvorlage als TOP 11 zu beraten.

Herr Paeschke beantragte die Überführung des TOP 27, Beschlussvorlage SVV/0657/2006 – Beratung und Beschlussfassung zur Rahmenvereinbarung 1. Europäische Garten-Kultur-Region “Oder-Neiße-Bober” in den öffentlichen Teil der Tagesordnung vor dem TOP Anfragen. Nach Prüfung der Geschäftsordnung gibt es keine Anhaltspunkte, diese Beschlussvorlage nichtöffentlich zu beraten.

Abstimmung zum Antrag des Bürgermeisters: 22/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmung zum Antrag der “DIE LINKE.PDS-Fraktion”: 22/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: 22/0/0, einstimmig angenommen