Auszug - Anfragen  

Herr Averdiek fragte zum Stand der Baumaßnahmen in der Gubener Straße.

Warum wird nicht gebaut, die Witterung lässt es seit längerer Zeit zu. Gibt es Probleme mit der Baufirma?

Herr Dr. Reinfeld gab bekannt, dass der überarbeitete Ablaufplan gegenwärtig noch die Gesamtfertigstellung zum vertraglich vereinbarten Termin 01.09.2006 vorsieht.

Herr Kunick ergänzte, dass seit ca. 2 Wochen wieder gebaut wird. Am morgigen Tag wird die Schwarzdecke geschüttet.

Frau Dreßler fragte, wie das Kauflandobjekt denn heißt. Wenn Rosencenter, wann wird der Name sichtbar?

Weiter fragte Frau Dreßler, ob sich die SVV schon einmal mit dem Forster Stadtkanal in Verbindung gesetzt hat.

Zu den sanierten Straßen bemerkte Frau Dreßler, dass die Steinchen öfters wieder herausgenommen werden. Wer kontrolliert das?

Zum Rosencenter erklärte Dr. Reinfeld, dass er dazu  vorerst keine Aussage geben kann. Es handelt sich hierbei um einen privatrechtlichen Bereich. Die Verwaltung wird der Sache nachgehen.

Zu den sanierten Straßen bemerkte Herr Goldschmidt, dass der Straßenmeister Herr Obst zuständig ist. Wenn etwas in dieser Richtung bemerkt wird, sollte Herr Obst darüber informiert werden.

Zum Thema Stadtkanal berichtete Herr Tischer, dass er am Ende der Sitzung die Fraktionsvorsitzenden zu dieser Sache noch einmal sprechen möchte.

Im Dezember kam von den Verantwortlichen des Stadtkanal ein Fax, wo angefragt wurde, die  Rede des Bürgermeisters zu übertragen. In der folgenden SVV im Februar trafen sich nach der Sitzung die Fraktionsvorsitzenden. Diese wurden über die Anfrage und über die rechtliche Auffassung zu dieser Angelegenheit vom Vorsitzenden der SVV informiert. Die Rede des Bürgermeister ist genau so ein Punkt der SVV wie auch jeder andere Punkt. Dazu ist nach der jetzigen Rechtslage die Zustimmung aller Stadtverordneten erforderlich.

Bisher liegt kein Antrag einer Mehrheit bzw. einer Fraktion vor, das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Paeschke kündigte an, dass seine Fraktion zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Antrag einbringen wird.

Frau Födisch griff das Thema Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Forst auf.

Sie beauftragte die Verwaltung zu prüfen, ob Arbeitskräfte für diese Aufräum- und Säuberungsmaßnahmen eingestellt werden können.

In anderen Städten wie Guben und Spremberg wird dies so praktiziert.