Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße

16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales

TOP:

Ö 5.1

Gremium:

Ausschuss für Kultur und Soziales

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 29.05.2006

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 21:35

Raum:

Aula Grundschule Forst Mitte

Ort:

Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0686/2006 Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Dr. Andreas Kaiser

Federführend:

Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales

Bearbeiter/-in:

Lehmann, Edith

Herr Dr

Herr Dr. Kaiser erläutert kurz die Vorlage.

Herr Pfitzmann verweist auf den Antrag des Trägervereins der Evangelischen Grundschule Forst. Der Verein hat der Stadt seine Absicht mitgeteilt, auf dem Schulstandort Pestalozziplatz eine weiterführende evangelische Schule zu errichten.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass die Stadt Forst (Lausitz) dieses Schreiben schon beantwortet hat.

Herr Beier meint, dass zu dieser Beschlussvorlage nicht abgestimmt werden kann. Es gibt einen Prüfauftrag in anderer Richtung (Nutzung als Bibliothek) im Zusammenhang mit dem Beschluss zum NWK (Neißezentrum für Wissen und Kultur). Dazu existiert ein eindeutiger Stadtverordnetenbeschluss.

Herr Dr. Kaiser trifft dazu eine klare Aussage: Das ist ein Vorschlag, den die Fachleute als schlecht umsetzbar bezeichnet haben. Deshalb braucht er auch nicht mehr geprüft werden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 in 03149 Forst (Lausitz) auf den Landkreis Spree-Neiße zur Fortführung der in kreislicher Schulträgerschaft befindlichen Allgemeinen Förderschule ab

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/1/2