Auszug - Anfragen  

Herr Tischer zitierte aus dem zuletzt erschienenden Malxe-Blatt. Ausgabe 9/2006. (Gedenken an Herrn Otto). Unter der Überschrift “Würdelos” waren Zeilen abgedruckt, die in keinster Weise der Wahrheit entsprechen.

Herr Tischer bat Herrn Beier die Angelegenheit in seiner Fraktion zu klären. 

Herr Averdiek fragte nach dem Stand der Rückzahlungsforderungen der Stadt bei der ausgezahlten Ansiedlungsprämie an die Fa. DONINI und nach dem Stand der Konzeptbearbeitung für den Werbeturm “Europoint”.

Weiter fragte er, ob die Baumaßnahme Muskauer Straße / Weißwasser Straße, rechts neben der Weißwasser Bahn, notwendig war. Die sanierte Straße wurde wieder aufgeschnitten. Welche Gründe liegen vor?

Der Vorsitzende entschied, dass die Fragen von Herrn  Averdiek schriftlich beantwortet werden.

Frau Födisch las in der gestrigen Ausgabe der LR, dass von der LAG Strittmatter-Land Projekte befürwortet wurden, u.a. auch das Projekt Briesnig. Sie fragte Herrn Goldschmidt wie es damit nun weitergeht.

Herr Goldschmidt erklärte darauf, dass 2 Projekte von Forst beraten wurden. Eines davon ist das von Briesnig, das auch befürwortet wurde. Da dies aber bisher nur eine Befürwortung ist, geht dieser Antrag weiter zur Bewilligungsbehörde.  Dort wird neben der inhaltlichen und  bautechnischen Prüfung auch die Kostenprüfung vorgenommen und es wird geprüft wie viel Mittel überhaupt noch zur Verfügung stehen. Zurzeit sieht es so aus, dass für 2006 nur noch wenige Mittel zur Verfügung stehen. Das heißt, dass die Maßnahme wahrscheinlich erst mit den Mitteln von 2007 weitergeführt werden kann.