Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

 
 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 22.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:50
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0708/2006 Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt   

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Sacro.

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnisse zu

Abstimmungsergebnisse zu

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

Anlage 1.0 –Stellungnahme Träger öffentlicher Belange

Punkt 1 – 7 und 9               -               Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, angenommen

Punkt 8              -               Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, angenommen

Anlage 1.1 – Stellungnahme der Bürger

Punkt 1              -              Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen

Punkt 2              -              Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich angenommen

 

Abstimmungsergebnisse zu

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Sacro.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen